19.03.2024 – land und region
Am 22. März 2024 entscheidet der Bundesrat über den Agrardiesel. Es geht um Verlässlichkeit und gleiche (ähnliche) Wettbewerbsbedingungen für unsere regionale Landwirtschaft in Europa. Dann werden wir sehen, ob alle, die sich gegen die Steuererstattungskürzungen ausgesprochen haben, ihr Wort halten. Wir sind noch da und das Thema auch.
Hier sind 5 Fakten zum Agrardiesel, die bis heute gerne falsch erzählt werden.
Ist die Steuervergünstigung auf Agrardiesel eine Subvention?
Nein, die Landwirte tanken Diesel zu dem ganz normalen Tagespreis und erhalten am Ende des Jahres eine Steuerrückerstattung. Bei einer Subvention gibt der Staat Geld, bei einer Steuerrückerstattung verzichtet er auf Einnahmen. Das ist ein Unterschied.
Wie viel bekommt der Landwirt erstattet?
Landwirte und Forstbetriebe können 21,48 Cent pro Liter Diesel erstattet bekommen.
Warum bekommen die Landwirte diese Steuerrückerstattung?
Ein erheblicher Teil der Einnahmen aus der Kraftstoffsteuer wird oft für den Bau, die Instandhaltung und die Modernisierung von Straßen, Brücken, Autobahnen und anderen Verkehrswegen verwendet. Landwirte fahren zum überwiegenden Teil auf dem Acker, der Wiese und den Feldwegen und benutzen die Infrastruktur kaum.
Ist die Steuervergünstigung auf Agrardiesel eine klimaschädliche Subvention?
Den Unterschied zwischen Steuervergünstigung und Subvention hatten wir schon geklärt. Das verbrennen von Diesel erzeugt Kohlendioxid, was klimaschädlich ist. Es gibt aber heute keine alternativen Antriebe für die Landwirtschaft. Nur die Dieseltechnologie kann den Kraft- und Leistungsbedarf leisten. Von daher ist dieser Vorwurf nicht richtig.
Welche Landwirte betrifft die Kürzungen bei der Agrardiesel-Steuerrückerstattung?
Alle. Vor allem im Ökolandbau wird mehr Diesel verbraucht, da hier beispielsweise eine mechanische Unkrautbekämpfung durchgeführt wird, weil keine chemischen Pflanzenschutzmittel einsetzt werden dürfen.
Autor:
Redaktion Land und Region
Christian Kluge
Fotos: Kluge Kommunikation