23.03.2024 – land und region
Der Bundesrat hat heute entschieden und damit ist das Thema Agrardiesel jetzt wohl erstmal vom Tisch und es bleibt dabei was die Bundesregierung beschlossen hat. Die Kürzungen bei der Steuerrückerstattung beim Agrardiesel bleiben so bestehen
Jetzt kann man natürlich sagen, das ist Demokratie. Das ist auch vollkommen richtig so und zu akzeptieren. Dass, was mich nur ein Stück weit ratlos zurücklässt, ist die Tatsache, was alles in den letzten Wochen von unterschiedlichen Politikern unterschiedlicher Parteien pro Landwirtschaft in Richtung Landwirtschaft zu diesem Thema gesagt worden ist und was am Ende des Tages heute dabei herrausgekommen ist.
Da macht es die ganze Geschichte auch nicht besser, dass eine Protokollerklärung der Bundesregierung zum Protokoll im Bundesrat dazu gegeben wurde, in der meines nur ganz viel „würde, könnte, sollte, müsste“ steht, aber nichts greifbares, nichts terminiertes, nichts was wirklich in naher Zukunft irgendwo eine Änderung oder eine Besserung herbei führt.
Das ist schon wirklich sehr nachdenkenswert und wenn man sich dann die Abstimmung im Bundesrat anguckt, ich habe noch keine Auswertung gelesen welches Bundesland wie abgestimmt hat, aber das wird in den nächsten Tagen bestimmt auch nochmal veröffentlicht werden, dann frage ich mich schon und nicht nur durch die Abstimmung, sondern auch durch die Kommentierungen, die ich nach der Abstimmung gelesen habe, wie viel Glaubwürdigkeit und wie viel Vertrauen hier und heute weiter verspielt worden ist.
Das finde ich ein Stück weit beängstigend.
Grüße gehen raus ins Land und die Region.
Autor:
Redaktion Land und Region
Christian Kluge
Fotos: Kluge Kommunikation